Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lena N. • 12.11.2018
Antwort von Gert Kekstadt SPD • 29.11.2018 Sehr geehrte Frau N.,
das von Ihnen geschilderte Problem kann ich vollziehen.
Im Grundsatz muss es möglich sein,
dass vor sozialen Einrichtungen eine Verkehrsberuhigung (z.B. Tempo 30) erfolgen kann.
Frage von Lena N. • 12.11.2018
Antwort ausstehend von Dorothee Martin SPD Frage von sebastian m. • 05.11.2018
Antwort ausstehend von Anna Gallina Bündnis 90/Die Grünen Frage von Barbara U. • 30.10.2018
Antwort von Carola Veit SPD • 16.12.2019 (...) gerade weil es Gesetze und Regelungen gibt, kann die Ausländerbehörde nicht schalten und walten, wie sie will. (...)
Frage von Claudia H. • 26.10.2018
Antwort von Anjes Tjarks Bündnis 90/Die Grünen • 26.10.2018 Frage von Siegrid B. • 15.10.2018
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 16.10.2018 (...) Über das Thema Elisa ist ja in den letzten Jahren sehr intensiv beraten worden. Dabei haben wir uns sehr und erfolgreich für die Interessen der Mieterinnen und Mieter eingesetzt. (...)