Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich war während der Verhandlungen und auch bei der Verkündung des Urteils nicht anwesend. Daher kann ich nicht beurteilen, was sich genau vor Ort zugetragen hat und wie die Richterin das Gerichtspublikum adressiert hat. (...)

(...) die HPA hat hauseigene Experten zur Entfernen von Graffitis – nicht nur von Naturdenkmälern, sondern auch von Gebäuden insgesamt. Die HPA verfügt also über langjähriger Erfahrung und fundierte Kenntnisse im Umgang mit Versiegelungen und Geräten zur Entfernung von Graffitis. (...)

(...) wurde festgestellt, dass der Alte Schwede außer der goldenen Farbe auch noch mit politischen Symbolen besprüht wurde. Die Hamburg Port Authority hat sich daher in Absprache mit der Behörde für Umwelt und Energie dazu entschlossen, die Symbole sowie auch die Reste der Goldfarbe zu entfernen. Im Zuge der Reinigung soll der Alte Schwede auch erneut mit einer Anti-Graffiti-Schicht überzogen werden, also einer Versiegelung, die neue Graffitis vermeiden soll. (...)

(...) Tatsächlich haben wir als Regierungsfraktionen gemeinsam mit dem Senat eine schnelle Entlastung für die Schülerinnen und Schüler in den drei genannten therapeutischen Gesundheitsfachberufen in Hamburg auf den Weg gebracht. Diese Entscheidung fiel, nachdem im Dezember 2018 klar geworden war, dass Minister Spahn seine Zusage, die Schulgeldfreiheit bundesweit einheitlich umzusetzen, erst in zwei Jahren einhalten würde. So lange können und wollen wir in Hamburg aber nicht warten, denn es geht um die Sicherstellung einer guten Gesundheitsversorgung! (...)