Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Monika Schaal
Antwort von Monika Schaal
SPD
• 16.04.2012

(...) Wie für die Stadt gilt auch für sie:Pacta sunt servanda. Und wenn die von einigen Experten geäußerte Meinung richtig sein sollte, dass ein Großteil der Investitionen ohnehin von den Konzernen gemacht werden muss, weil der Markt es erfordert, dann spricht auch die wirtschaftliche Seite dafür, dass sie realisiert werden. (...)

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 19.04.2012

(...) Entsprechend lautet auch die Beschlusslage der Hamburger SPD, mit der sie in den Bürgerschaftswahlkampf 2011 gezogen ist. Ich vertraue Olaf Schvertraueseinem Verhandlungsergebnis. Der Rat der Sachverständigen krankt an dem Umstand, dass sie die vollständigen Verträge nicht einsehen konnten. (...)

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