Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens D. • 31.12.2012
Annkathrin Kammeyer, MdHB
Antwort von Annkathrin Kammeyer
SPD
• 07.01.2013

(...) Was Ihre Frage angeht, so verstößt die Einfuhr, der Besitz sowie der Gebrauch der sogenannten „Polenböller“ oder auch weiterer illegaler Feuerwerkskörper gegen die Gefahrenstoffverordnung, das Waffen - und das Sprengstoffgesetz. Jenes wird in Deutschland strafrechtlich geahndet und kann zu einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren führen. (...)

Portrait von Christoph Ahlhaus
Antwort von Christoph Ahlhaus
CDU
• 08.01.2013

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass die Umstände des Todes von Chantal durch die CDU-Fraktion sehr umfassend aufgeklärt werden und sich dabei auch auf die Vorkommnisse zu Zeiten der Zuständigkeit des Jugendamtes Harburg erstrecken. Diese Arbeit ist noch nicht abgeschlossen, sondern findet fortlaufend statt im "Sonderausschuss Chantal" der Hamburgischen Bürgerschaft. (...)

Portrait von Mathias Petersen
Antwort von Mathias Petersen
SPD
• 30.12.2012

(...) vielen Dank für Ihre Anfragen und Anregungen. Da Jugendpolitik nicht mein Spezialgebiet ist, würde ich Sie bitten Ihre speziellen Fragen an die Jugendpolitiker unser Fraktion zu stellen. Natürlich haben Sie recht mit dem Hinweis, dass eine Personalisierung der Verantwortung für einen so komplexen Fall nicht immer hilfreich ist. (...)

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