Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 20.05.2011
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 25.05.2011 (...) Anträge auf Mittel aus der Tronc-Abgabe sind - anders als Anträge auf Bezirkssondermittel - nach gängiger Praxis über die Regierungsfraktionen zu stellen, Oppositionsfraktionen haben hierauf keinen Einfluss. Deshalb habe ich den Förderverein an die CDU verwiesen, woraufhin er einen entsprechenden Antrag bei meinem Kollegen Herrn Warnholz von der CDU stellte. (...)
Frage von Janne K. • 19.05.2011
Antwort ausstehend von Andy Grote SPD Frage von Britta M. • 19.05.2011
Antwort ausstehend von Andy Grote SPD Frage von Sabine W. • 19.05.2011
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 03.06.2011 (...) Ich befürworte die Ausweitung von Tempo-30-Zonen, weil sie eine Erhöhung der Lebensqualität und Verkehrssicherheit bringen und zu einer Minimierung von Schadstoffen und Lärm führen. (...)
Frage von Jörg K. • 18.05.2011
Antwort ausstehend von Carola Veit SPD Frage von Lennart M. • 18.05.2011
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 29.06.2011 (...) Der CDU-GAL-Senat hat die drastische Kürzung bzw. komplette Streichung der Sonderzahlungen für Beamte beschlossen und hinterlässt uns einen unsoliden Haushalt. (...)
