Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Antworten finden Sie in der aktuellen Ausgabe unseres BürgerInnenbriefes sowie auf der homepage der Partei Die Linke. Hier die links: (...)

(...) Was gesetzlich geregelt ist oder werden soll kann ich anhand von Drucksachen, Gesetzen usw. nachweisen, aber wie weise ich denn nach, dass es KEINE Bestrebungen gibt, Rechtsansprüche einzuschränken, wie Sie es verlangen? Am ehesten dann doch, dass Sie mit der Zeit selbst feststellen, dass es solche Bestrebungen nicht gibt. (...)

(...) Zu 1.: Das Projekt "Stadtbahn" wurde nicht weiter verfolgt, weil die Finanzierung nicht gesichert war. (...) Soweit mir bekannt ist, ist aber geplant, Mittel für die Planungen der Busbeschleunigung bereitzustellen. (...)