Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2010

(...) Auf diese Kritik hat die zuständige Sozialbehörde reagiert und zur Senatsentscheidung im April einen neuen Vorschlag unterbreitet: Eltern mit behinderten Kindern werden ab August dieses Jahres nicht mehr pauschal 31 Euro pro Monat zahlen, sondern einen neuen Beitrag, der sich am Einkommen und an der Größe der Familie orientiert. Der besonderen Belastung dieser Familien wird aber dadurch Rechnung getragen, dass nur die Hälfte des üblichen Elternbeitrages tatsächlich erhoben wird. Abweichend von den ursprünglichen Planungen wird auch der Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder mit Behinderung weiterhin bis zum 14. (...)

Portrait von Andreas Waldowsky
Antwort von Andreas Waldowsky
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.05.2010

(...) Wir werden in den nächsten Jahren 40 % mehr Kitaplätze und 20 % mehr Hortplätze schaffen, um mehr berufstätigen Frauen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen. Richtig ist, dass wir angesichts der dramatisch zurückgegangenen Einnahmen der Stadt den Rechtsanspruch für 2-Jährige nicht mehr wie geplant finanzieren können und ein Viertel der Eltern mit einer Beitragserhöhung am oben geschilderten Ausbau des Kita- und Hortbereiches beteiligen müssen. (...)

Portrait von Jenny Weggen
Antwort von Jenny Weggen
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.08.2010

(...) Zu 3.: Seit Herbst letzten Jahres ist das letzte Kita-Jahr beitragsfrei, so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Das kostenlose letzte Kita-Jahr hatte Schwarz-Grün 2009 eingeführt. Diese Entlastung wird in der gegenwärtigen Proteststimmung gern vergessen. (...)

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