Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Veranstaltung war zwar auf Plakaten mit dem Konterfei unseres Kandidaten angekündigt, aber nirgendwo war ausgewiesen, dass Herr Naumann selbst den Abend moderiert. Ich bedauere, dass es da zu Missverständnissen gekommen ist. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre mail. Die Erfolge unserer Bundeskanzlerin während der EU-Ratspräsidentschaft und das Erreichen der gesetzten Ziele sind unbestritten. Ich bin der festen Überzeugung, dass insbesondere glaubwürdiges politisches Agieren und diplomatisches Geschick - vorbildliches Beispiel ist auch hier Frau Dr. (...)
(...) Die Veräußerung von Dienstplänen der Feuerwehr kann politisch und auch juristisch, d.h. (...) Politisch halte ich diese Form einer Demonstration gegen das Dienstzeitmodell der Feuerwehrleute für wenig hilfreich. (...)
(...) Die, für eine Installation einer solchen Blitzampel notwendigen Umbaumaßnahmen sind aufgrund der Verkehrsführung am Theodor-Heuß-Platz zur Zeit nicht möglich. Natürlich ist die Verkehrssituation vor dem Dammtorbahnhof unbefriedigend, was auch von der Bürgerschaft und der zuständigen Landesbehörde so gesehen wird. Meines Wissens ist daher auch ein Umbau des Vorplatzes zum Dammtorbahnhof beschlossen worden, der dann sicherlich auch Verbesserungen hinsichtlich der Situation für die Fußgänger bewirken wird. (...)
(...) 1. Nicht ein Erwerb durch die Stadt Hamburg sollte das Ziel sein, sondern eine schnelle Übertragung an die Stadt Hamburg als Treuhänderin mit anschließender angemessener Nutzung 2. (...)