Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Quast
Antwort von Jan Quast
SPD
• 19.11.2007

(...) Im Übrigen setze ich mich für alle Stadtteile in Hamburg ein. Am Umgang des Senats mit der HafenCity kritisiere ich eben gerade, dass der Eindruck besteht, dass er sich um diese besonders kümmert und die anderen Stadtteile vernachlässigt. Beispiel: Zur Elbphilharmonie soll eine über 19 Mio.Euro teure Fußwege- und wasserseitige Anbindung geschaffen werden und in vielen Stadtteilen verfallen Geh- und Radwege, weil die Bezirke nicht ausreichend Geld erhalten, um diese alle instandsetzen zu lassen. (...)

Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort von Kai Voet van Vormizeele
CDU
• 15.11.2007

(...) 0,5 % bei der Handauszählung haben. Wird die stichprobenweise Handauszählung intensiviert (so geschehen im Jahre 1997 in Hamburg aufgrund eines denkbar knappen DVU-Ergebnisses) steigt die festgestellte Fehlerquote bis auf 4 %. Dies alles geschah vor dem Hintergrund eines Ein-Stimmenmodells in Hamburg. (...)

Portrait von Wolfgang Beuß
Antwort von Wolfgang Beuß
CDU
• 20.11.2007

(...) Allerdings haben alle unsere Aktivitäten rein appellativen Charakter, denn weder die Bürgerschaft noch der Senat können die Bahn zu einer Tempodrosselung zwingen, da dieses allein eine Unternehmensentscheidung ist. Die Situation bezüglich der „Brücken-Entdröhnung“ ist bedauerlicherweise immer noch weitgehend ungeklärt. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort von Monika Schaal
SPD
• 23.11.2007

(...) Sie haben Recht, es war ein Fehler, die HEW zu verkaufen. (...) Jetzt will die SPD - und das steht in unserem Wahlprogramm - in Hamburg ein kommunales Stadtwerk gründen, um als Stadt selbst für Hamburg günstiger Energie einkaufen zu können. (...)

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