Frage von Daniela G. • 03.05.2024
Antwort von Michael Stöhr ÖDP • 03.05.2024
Diplomatie zuerst, dann wirtschaftliche Sanktionen, dann militärische Verteidigung. Waffenlieferungen an die Ukraine zu ihrer Verteidigung sind gerechtfertigt.
Diplomatie zuerst, dann wirtschaftliche Sanktionen, dann militärische Verteidigung. Waffenlieferungen an die Ukraine zu ihrer Verteidigung sind gerechtfertigt.
Raus aus der WHO!
Die europapolitischen Ziele des BSW erfordern andere EU-Verträge.
CO2-Abgabe EU-weit mit Grenzausgleich einführen; Steuerreform: Arbeit entlasten, Vermögen höher besteuern; Klimainvestitionen von Schuldenbremsen ausnehmen.