Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Franziska Frühholz ÖDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Leander Hahn ÖDP
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Frieda Büchner ÖDP
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Ingulf-Michael Andres ÖDP
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Herbert Einsiedler ÖDP
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort von Johannes Schneider ÖDP • 23.05.2019
(...) Unser erstes Ziel sollte es sein, dieses undemokratische und egoistische Ansinnen der herrschenden Parteien politisch, wenn nötig auch juristisch abzuwehren - gern auch gemeinsam mit anderen betroffenen Parteien! Die Sperrklausel für die Europawahl wurde vom Bundesverfassungsgericht bereits zweimal gekippt - der Versuch einer Wiedereinführung ist eine grobe Missachtung dieses Verfassungsorgans! Nicht nur wegen dieser Frage, sondern vor allem in der Sache machen natürlich Gespräche über eine Zusammenarbeit von ökologisch orientierten Parteien durchaus Sinn! (...)