Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Nicolaus Fest
Antwort von Nicolaus Fest
parteilos
• 24.05.2019

(...) ich wüsste nicht, was Sie von einer Partei befürchten sollten, die eine bekennende Homosexuelle an die Spitze der AfD-Fraktion im Bundestag gewählt hat und die seit Jahren den Anstieg der homophoben Straftaten beklagt. Selbstverständlich darf niemand wegen seines Geschlechts diskriminiert werde. Aber ich betrachte auch nicht jede staatliche Besserstellung bestimmter Gruppen als automatische "Diskriminierung " aller, die nicht dazu gehören. (...)

Martina Michels
Antwort von Martina Michels
DIE LINKE
• 24.05.2019

(...) Das ist Teil des EU-Gesetzgebungsprozesses, übrigens bereits dann, wenn die EU-Kommission Gesetzgebungsvorschläge macht. Das gilt natürlich auch für eventuelle Gesetzesvorschläge zum Verbot von Kryptowährungen. Es bleibt jedoch dabei, dass ich dafür bin, Kryptowährungen bzw. (...)

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