Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silke S. • 14.05.2019
Antwort von Konni Kanty DKP • 14.05.2019 (...) Viele Menschen sind derzeit auf der Flucht vor Krieg, Hunger, Elend, Armut und Folgen des Klimawandels. (...) Ich kann durchaus verstehen, dass Menschen, die selbst erwerbslos sind oder in prekären Beschäftigungen ihren Hungerlohn für die überteuerte Miete oder Lebenshaltungskosten wieder raushauen müssen, sich davon bedroht fühlen, wenn noch mehr Menschen gerade im Niedriglohnsektor arbeiten und sie von den Regierenden gegeneinander als Lohndrücker ausgespielt werden. (...)
Frage von Jan L. • 14.05.2019
Antwort von Jens Bennarend SPD • 23.05.2019 (...) Ein wichtiges Thema als Parlamentarier wird Steuergerechtigkeit sein. Digitale Steuern für große Konzerne und eine Finanztransaktionssteuer für Finanzspekulanten greifen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Handwerkerrinnen und Handwerkern, kurz, all denen die Steuern zahlen, nicht in die Tasche, sorgen aber für mehr Gerechtigkeit und können nur auf europäischer Ebene umgesetzt werden. Mit dem Steuerrecht würde die EU aber eine Recht bekommen, das bislang nur den Nationalstaaten vorbehalten ist. (...)
Frage von stephan w. • 14.05.2019
Antwort von Lea Weinmann MLPD • 21.05.2019 (...) Deshalb sind gesellschaftsverändernde, revolutionäre Veränderungen nötig. Das Internationalistische Bündnis und die MLPD kämpfen für eine befreite Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Das ist auch der hauptsächliche Unterschied der Internationalistischen Liste/MLPD und der Partei "Die Linke". (...)
Frage von matthias w. • 14.05.2019
Antwort von Lea Weinmann MLPD • 14.05.2019 (...) Es ist dramatisch, dass heute weltweit über 65 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Deshalb muss dringend etwas gegen die imperialistischen Fluchtursachen, wie Kriege, Umweltzerstörung, Armut und Arbeitslosigkeit,... getan - nicht aber die Flüchtlinge bekämpft - werden! (...)
Frage von Jeanette S. • 14.05.2019
Antwort ausstehend von Peter Lommes DKP Frage von Manfred E. • 14.05.2019
Antwort von Dirk Willing MLPD • 14.05.2019 (...) Die MLPD fordert nicht den Austritt Deutschlands aus der EU, weil das nicht das Wesentliche ist. Wesentlich ist der länderübergreifende Zusammenschluss der Arbeiter, der Bauern, Umweltschützer etc. im Kampf um ihre Interessen. (...)