Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra A. • 26.04.2014
Antwort von Hans-Olaf Henkel AfD • 27.04.2014 (...) Das führt zu einer nach unserer Meinung nicht berechtigten Reaktion gegen in Deutschland lebende Ausländer, Zuwanderer etc. Wir bekennen uns zur Notwendigkeit der Immigration unter bestimmten Regeln. Wir kritisieren nicht die Immigranten, wir kritisieren die Institutionen, die Regeln und die dafür verantwortlichen Politiker. (...)
Frage von Petra A. • 26.04.2014
Antwort von Fabio De Masi BSW • 27.04.2014 (...) Das lenkt vom Kern des Problems - Lohndumping - bewusst ab. (...) Abschließend: DIE LINKE kämpft für mehr gute Arbeit durch eine Stärkung der Binnennachfrage, z.B. über höhere öffentliche Investitionen, die durch gerechte Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen von Millionären zu finanzieren sind. (...)
Frage von Ingrid D. • 26.04.2014
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 26.04.2014 (...) Als Internationalist unterstütze ich es selbstverständlich von ganzem Herzen, wenn Europas Bergarbeiter sich im Kampf gegen die Schließung des Steinkohlebergbaus zusammenschließen. (...)
Frage von Jochen K. • 26.04.2014
Antwort ausstehend von Katrin Marie Hitzler DIE LINKE Frage von Jochen K. • 26.04.2014
Antwort von Stefan Volpert Bündnis 90/Die Grünen • 13.05.2014 (...) Ich lehne das Freihandelsabkommen in der vorgesehenen Form ab. Viele unserer europäischen und nationalen Standards des Verbraucher- und Tierschutzes, sowie soziale Standards werden durch TTIP verwässert. (...)
Frage von Jochen K. • 26.04.2014
Antwort von Terry Reintke Bündnis 90/Die Grünen • 28.04.2014 (...) Das Freihandelsabkommen TTIP in seiner derzeitigen Form kann von uns Grünen nicht befürwortet werden. Schon allein der intransparente Prozess, mit dem TTIP auf den Weg gebracht worden ist, widerstrebt unserer Vorstellung von Demokratie. (...)