Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Björn B. • 17.05.2009
Antwort von Jan Giesel ÖDP • 17.05.2009 (...) Angesichts der Entwicklung von Bündnis 90/Die Grünen von einer Partei, die eine wirklich andere Gesellschaft wollte, hin zu einer liberalen Reformpartei, halte ich eine "Wiedervereinigung" für wenig wahrscheinlich und auch nicht sinnvoll. Die ödp ist heute sicherlich die radikalere Umweltpartei. Verstehen Sie dies jedoch bitte nicht in den alten Schemata von "links" und "rechts". (...)
Frage von Renate S. • 17.05.2009
Antwort ausstehend von Reimer Böge CDU Frage von Rolf S. • 17.05.2009
Antwort von Nadja Hirsch FDP • 01.06.2009 (...) es ist schwierig darüber zu diskutieren, ob die Einwohnerinnen und Einwohner der Türkei den anderen EU-Mitgliedsstaaten "nutzen". (...) Letztendlich wird sich aber zeigen, in welche Richtung die Türkei sich entwickeln wird und davon werden die Hoffnungen und Möglichkeiten abhängen.
Frage von Christian K. • 17.05.2009
Antwort von Andreas Schwab CDU • 18.05.2009 (...) das Programm PROGRESS aufgelegt. Zudem fördert der Europäische Sozialfonds Projekte, die sich mit der Gleichstellung der Geschlechter beschäftigen. Da das Europäische Parlament, wie Sie wissen, zusammen mit den Mitgliedsstaaten den Haushalt verabschiedet und die Ausführung des Haushaltsplans der Union kontrolliert, haben wir als Abgeordnete direkten Einfluss auf die Auflegung ebensolcher Programme. (...)
Frage von Bernhard M. • 17.05.2009
Antwort von Monika Hohlmeier CSU • 18.05.2009 (...) oder umgekehrt. Die operative Zusammenarbeit der Polizei durch die rechtliche Ermöglichung einer kurzfristig anberaumten Zusammenarbeit auf Arbeitsebene gehört zu den Zielen der nächsten Legislaturperiode. Ich werde mich hierfür im EU-Parlament einsetzen, da ich die Sicherheit der Menschen in der EU für eines der wichtigsten Güter halte. (...)
Frage von Andrea S. • 17.05.2009
Antwort von Monika Hohlmeier CSU • 29.05.2009 (...) In der Europäischen Union gibt es eine sogenannte Freisetzungsrichtlinie für gentechnisch veränderte Pflanzen. Kurz formuliert, wird darin folgendes geregelt: Wenn von gentechnisch veränderten Pflanzen keine Gefahr ausgeht, dann dürfen sie freigesetzt werden. (...)