Frage von Ulrike H. • 26.07.2023
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 25.07.2023
Antwort ausstehend von Özlem Demirel DIE LINKE
Frage von Jochen T. • 25.07.2023
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 08.02.2024
Die Grundidee des Gremiums "Regulatory Scrutiny Board", eine Prüfung der Qualität und Begründung von Gesetzesvorhaben der EU-Kommission vorzunehmen, halte ich für gut.
Frage von Jochen T. • 25.07.2023
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 01.08.2023
Ich teile ihre Kritik am sogenannten „Regulatory Scrutiny Board“ und fordere - so wie auch unser SPD-Rechtsexperte und Kollege René Repasi - seine Abschaffung ein
Frage von Jochen T. • 25.07.2023
Antwort von Markus Ferber CSU • 01.08.2023
Der Ausschuss ist ein eigenständiges Gremium innerhalb der Kommission und hat lediglich eine beratende Funktion für das Kollegium der Kommissionsmitglieder
Frage von Jochen T. • 25.07.2023
Antwort von Damian Boeselager Volt • 08.08.2023
Das Regulatory Scrutiny Board ist eine Art Qualitätssicherung in der Europäischen Kommission.