Frage von Constantin I. • 18.03.2020
Antwort von Tiemo Wölken SPD • 29.05.2020
(...) dass man SF6-Gase in gewissen Anwendungen in absehbarer Zeit verbieten kann (...)
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Frage von Jörg K. • 16.03.2020
Antwort von Peter Liese CDU • 23.03.2020
(...) Wie Sie wissen, unterstütze ich seit langem sehr intensiv den Vorschlag, die Zeitumstellung abzuschaffen und dies ganz unabhängig von der aktuellen Coronakrise. Ginge es nach mir und übrigens auch der Europäischen Kommission wäre die Zeitumstellung schon abgeschafft. (...)
Frage von Ulrich F. • 16.03.2020
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 23.03.2020
(...) Zunächst ist festzuhalten, dass die Europawahlen in den EU-Mitgliedsstaaten nach nationalem Recht organisiert werden, und die Umsetzung dieses Rechts in die Zuständigkeit der jeweiligen nationalen Behörden fällt, somit auch die Prüfung, ob ein Mandat rechtmäßig ist. (...)
Frage von Peter E. • 14.03.2020
Antwort von Terry Reintke Bündnis 90/Die Grünen • 09.11.2023
Da das Europäische Parlament kein Initiativrecht besitzt, können wir leider keine Gesetze einbringen.
Frage von Jens W. • 09.03.2020
Antwort ausstehend von Stefan Berger CDU
Frage von Jens W. • 09.03.2020
Antwort von Peter Liese CDU • 12.03.2020
Ich unterstütze die Entscheidung der Bundesregierung, Kinder und andere besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aufzunehmen.