Die Rechtsstaatlichkeit ist einer der Eckpfeiler der Europäischen Union. Aber die Zeit hat gezeigt, dass die Kommission nicht in der Lage ist, ihre eigenen Werte durchzusetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lydia E. • 18.11.2020
Antwort von Jan-Christoph Oetjen FDP • 05.07.2022
Frage von Lydia E. • 18.11.2020
Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU
Frage von Lydia E. • 18.11.2020
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Werner G. • 17.11.2020
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Andreas R. • 17.11.2020
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 26.11.2020
(...) Diese Verbesserungen des Grundrechtsschutzes sind entscheidend auf die Initiative der SPD zurückzuführen. (...)
Frage von Kathrin G. • 17.11.2020
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 26.11.2020
(...) Zur Erfüllung der grundgesetzlichen Pflicht zum Schutz von Gesundheit und Leben ergreifen die Landesregierungen derzeit umfangreiche Schutzmaßnahmen (...)