Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix S. • 29.09.2021
Antwort von Helmut Geuking FAMILIEN-PARTEI • 29.09.2021 Vorsätzlich werden somit mindestens 8 Millionen Wählerstimmen nicht, bzw. nur im geringen Umfang berücksichtigt. Da haben wir als Familien-Partei Deutschlands ein anderes Demokratieverständnis.
Frage von Felix S. • 29.09.2021
Antwort ausstehend von Ulrike Müller FREIE WÄHLER Frage von Felix S. • 29.09.2021
Antwort von Damian Boeselager Volt • 08.08.2023 Frage von Felix S. • 29.09.2021
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 12.10.2021 Bereits abgelehnt hat das Bundesverfassungsgericht das Argument, die Einführung einer Ersatzstimme für Wähler:innen von Kleinparteien sei vorgeschrieben, weil dies die Regierungsfähigkeit nicht gefährde.
Frage von Annette S. • 28.09.2021
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen parteilos Frage von Pascal G. • 27.09.2021
Antwort von Tiemo Wölken SPD • 01.10.2021 Zudem trage ich alle Termine ein und gehe damit deutlich über die Anforderungen des Parlaments hinaus.