(...) Deswegen kann ich Ihre Kritik nicht ganz nachvollziehen. Weiter sei Ihnen versichert, dass ein Arbeitstag der Abgeordneten des Europäischen Parlaments nicht nur die Zeiten einer Plenartagung umfasst. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Eine koordinierte Aktion auf europäischer Ebene kann einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen dieses große Gesundheitsproblem leisten. Deswegen unterstützt die europäische Ebene die einzelnen Mitgliedsländer mithilfe verschiedener Programme und Maßnahmen darin, ihre Gesundheitssysteme effizienter zu gestalten oder Alzheimer und andere Demenzerkrankungen zu bekämpfen. Allerdings sind in erster Linie die Mitgliedstaaten selbst für den Gesundheitsschutz und insbesondere die Gesundheitsversorgungssysteme zuständig. (...)
(...) Gewalt unverzichtbar. Über die Einschätzung des ARD Programmbeirates zur Ukraine/Russland-Berichterstattung kann man sicherlich geteilter Meinung sein. Meine Wahrnehmung ist, dass die russische Position durchaus abgebildet wird, zum Beispiel in Talkshows, in denen russische Journalisten oder russische Botschaftsvertreter zu Wort kommen. (...)
(...) Mit Blick auf Datentransfers außerhalb Europas hat das Parlament ebenfalls Verantwortung bewiesen, indem es im Februar 2010 das ursprüngliche Verhandlungsergebnis zum SWIFT-Abkommen aufgrund gravierender datenschutzrechtlicher Schwächen zurückgewiesen hat. Ich selbst habe damals übrigens gegen die Fraktionsmehrheit für die Ablehnung gestimmt. Nachdem dem Abkommen im Zuge von Nachverhandlungen deutliche Verbesserungen und Schutzvorkehrungen hinzugefügt worden waren, hielt ich eine Zustimmung jedoch für verantwortbar und richtig. (...)