Frage von Daniel M. • 31.10.2015
Antwort von Elmar Brok CDU • 09.11.2015
(...) Ich glaube dennoch, dass wir mit dem jetzigen Text eine gute Lösung gefunden haben. So sind Anbieter von Internetzugangsdiensten verpflichtet, den gesamten Datenverkehr ohne Diskriminierung, Beschränkung oder Störung, sowie unabhängig von Sender und Empfänger oder den Inhalten gleich zu behandeln. Zwar dürfen bestimmte "notwendige Dienste" angeboten werden, allerdings nur dann, wenn die Netzwerkkapazität ohnehin ausreicht. (...)