Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Mann
Antwort von Thomas Mann
CDU
• 23.01.2019

(...) Die EU-Reform schützt das Urheberrecht, welches zurzeit von großen Internetplattformen missachtet wird. Es geht nicht darum, das Internet zu zensieren, sondern lediglich um eine faire Entlohnung für Künstler und Medien. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 18.06.2018

Sehr geehrte Frau Meyer,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch und für Ihre Anmerkungen zur geplanten Reform des Urheberrechts.

Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 14.06.2018

(...) Im Vorschlag zu Artikel 13 sieht der Kommissionstext vor, dass Plattformbetreiber wie Youtube Maßnahmen zu ergreifen haben, die sicherstellen, dass Vereinbarungen mit Rechteinhabern eingehalten werden. Als Beispiel werden hierbei Inhaltserkennungstechniken explizit genannt. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 22.06.2018

(...) Wir Sozialdemokraten sind gegen die sog. Uploadfilter und haben aus diesem Grund trotz einiger guter Kompromissvorschläge, wie z.B. beim Leistungsschutzrecht, am 20. Juni 2018 im Rechtsausschuss gegen dem Richtlinienvorschlag gestimmt. (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.06.2018

(...) Artikel 13 des Entwurfs für eine Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt ist in der Tat ein besonders kontroverser Artikel. Die Grüne/EFA-Fraktion, der ich angehöre, hält Upload-Filter grundsätzlich für falsch. Wichtiger, als jetzt der Reihe nach die einzelnen Software-Repositories und andere Dienste aufzulisten, die dann doch nicht davon erfasst werden, ist, die Verpflichtung für Upload-Filter generell zu bekämpfen. (...)

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