Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Kosian,

siehe meine ausführliche Antwort an Frau Meyer zu diesem Thema.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Voss

(...) Die EU-Reform schützt das Urheberrecht, welches zurzeit von großen Internetplattformen missachtet wird. Es geht nicht darum, das Internet zu zensieren, sondern lediglich um eine faire Entlohnung für Künstler und Medien. (...)

Sehr geehrte Frau Meyer,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch und für Ihre Anmerkungen zur geplanten Reform des Urheberrechts.

(...) Im Vorschlag zu Artikel 13 sieht der Kommissionstext vor, dass Plattformbetreiber wie Youtube Maßnahmen zu ergreifen haben, die sicherstellen, dass Vereinbarungen mit Rechteinhabern eingehalten werden. Als Beispiel werden hierbei Inhaltserkennungstechniken explizit genannt. (...)

(...) Wir Sozialdemokraten sind gegen die sog. Uploadfilter und haben aus diesem Grund trotz einiger guter Kompromissvorschläge, wie z.B. beim Leistungsschutzrecht, am 20. Juni 2018 im Rechtsausschuss gegen dem Richtlinienvorschlag gestimmt. (...)

(...) Artikel 13 des Entwurfs für eine Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt ist in der Tat ein besonders kontroverser Artikel. Die Grüne/EFA-Fraktion, der ich angehöre, hält Upload-Filter grundsätzlich für falsch. Wichtiger, als jetzt der Reihe nach die einzelnen Software-Repositories und andere Dienste aufzulisten, die dann doch nicht davon erfasst werden, ist, die Verpflichtung für Upload-Filter generell zu bekämpfen. (...)