Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Frage von Heiko M. • 14.06.2018

(...) Im Koalitionsvertrag zischen Union und SPD wurde festgehallten, dass ein Uploadfilter "unverhältnismäßig" sei. Kann man sich ihrer Meinung darauf verlassen, dass sich bei der Abstimmung an den Koalitionsvertrag gehalten wird und eine derartige Regelung von ihnen und/oder ihrer Parteikollegen abgelehnt wird? (...)

Antwort von Sven Schulze

CDU • 09.07.2018

(...) Dies hat nicht die Zensur des Internets zur Folge, wie einige Seiten - insbesondere auch die großen amerikanischen Konzerne wie Google - es gerne vermitteln. Lediglich Plattformen, dir ihr Geschäftsmodell auf der zur Bereitstellung von urheberrechtlich geschützten Inhalten aufgebaut haben, müssen sich mit den hochgeladenen Inhalten zukünftig intensiver auseinandersetzen und diese urheberrechtlich überprüfen. (...)

Frage von Heiko M. • 14.06.2018

(...) Im Koalitionsvertrag zischen Union und SPD wurde festgehallten, dass ein Uploadfilter "unverhältnismäßig" sei. Kann man sich ihrer Meinung darauf verlassen, dass sich bei der Abstimmung an den Koalitionsvertrag gehalten wird und eine derartige Regelung von ihnen und/oder ihrer Parteikollegen abgelehnt wird? (...)

Antwort von Elmar Brok

CDU • 16.07.2018

(...) Zunächst einmal verfolgt die Novelle des Urheberrechts in der Europäischen Union das Ziel, geltendes Recht an das seit 2001 rapide veränderte Nutzungsverhalten der Bürger anzupassen und dabei die Interessen von Künstlern und Autoren, Produzenten, Verlegern, Rechteinhabern, Konsumenten und Internetnutzern fair auszugleichen. (...)

Frage von Heiko M. • 14.06.2018

(...) Im Koalitionsvertrag zischen Union und SPD wurde festgehallten, dass ein Uploadfilter "unverhältnismäßig" sei. Kann man sich ihrer Meinung darauf verlassen, dass sich bei der Abstimmung an den Koalitionsvertrag gehalten wird und eine derartige Regelung von ihnen und/oder ihrer Parteikollegen abgelehnt wird? (...)

Antwort von Daniel Caspary

CDU • 06.07.2018

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre E-Mail bezüglich der geplanten Urheberrechtsrichtlinie. Sehr gerne gehe ich auf Ihre Fragen und die Grundlagen des Gesetzesprojekts ein.

Frage von Justus K. • 14.06.2018

(...) Mit automatisierten Filtern werde das offene Internet in ein "Werkzeug der Überwachung und Nutzerkontrolle“ verwandelt, heißt es in einem offenen Brief der Kritiker an das Parlament. Ich sehe keinen Sinn in dieser Urheberrechtsreform, die letzten Endes den Nutzern die Rechte entzieht und nur den großen Konzernen nützt. In meinen Augen verfehlt die EU damit ihr Ziel, sich für die Bürger einzusetzen. (...)

Antwort ausstehend von Jens Gieseke

CDU

Frage von Rainer T. • 14.06.2018

(...) Was ist ihr Standpunkt zum Vorhaben der EU, Uploadfilter zu verwenden um Nutzergenerierte Inhalte im Internet zu filtern und gegebenenfalls zu zensieren? (...)

Antwort von Norbert Lins

CDU • 25.06.2018

Sehr geehrter Herr Teuter,

Frage von Rainer T. • 14.06.2018

(...) Was ist ihr Standpunkt zum Vorhaben der EU, Uploadfilter zu verwenden um Nutzergenerierte Inhalte im Internet zu filtern und gegebenenfalls zu zensieren? (...)

Antwort von Rainer Wieland

CDU • 14.11.2018

Sehr geehrter Herr T.,

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!