Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Portrait von Jo Leinen
Antwort von Jo Leinen
SPD
• 28.02.2019

(...) Niemand will die Kreativwirtschaft und vor allen Dingen Leute wie Sie mit einem Uploadfilter treffen. Ich bin allerdings auch dagegen, dass die amerikanischen Internetgiganten viele Milliarden verdienen und keinerlei Gegenleistung bringen. (...)

Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Portrait von Sabine Verheyen
Antwort von Sabine Verheyen
CDU
• 29.06.2018

(...) Keiner - und wirklich absolut KEINER - im Europäischen Parlament will eine „Zensur“, „Filter“, „Link-Steuer“ oder die Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, wie dies plakativ gern unterstellt wird. Und es ergibt sich auch nicht aus den zugrundeliegenden Kompromissen (anbei). (...)

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