Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 24.10.2011

(...) Der von Ihnen genannte Themenkreis bezieht sich auf den Zuständigkeitsbereich des Deutschen Bundestages. Im Deutschen Bundestag zeichnet sich für das Vereinsrecht und Vereinsrechtes Verfassungsschutzes der Ausschuss für Inneres verantwortlich. Ich stelle Ihnen anheim, sich mit Ihrem Anliegen an die baden-württembergischen Kollegen im Innenausschuss zu wenden. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 20.08.2011

(...) Souveräne Staaten, die weiterhin die finanzpolitische Hoheit in ihrem jeweiligen Land haben, haben eine gemeinsame Währung. Das heißt ganz konkret, weder die Kommission noch das Europäische Parlament waren bisher bei der Überprüfung der Einhaltung der Stabilitätskriterien einbezogen, sondern die am EURO teilnehmenden Staaten haben sich gegenseitig kontrolliert. (...)

E-Mail-Adresse