Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 15.07.2008

(...) zu Ihrer Anfrage möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich jederzeit gerne bereit bin, auf an mich gerichtete Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu antworten. Allerdings bin ich im Gegensatz zu Ihnen nicht der Ansicht, dass das Internet hierfür das geeignete demokratische Forum ist. Nach meinem Verständnis sollten direkt an mich gerichtete Fragen auch direkt an meine Post- bzw. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.10.2008

Sehr geehrte Frau Eder,

Ihre ethnisierenden Fragen vom 28.03 habe ich an entsprechender Stelle -

in aller gebotenen Deutlichkeit - beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Cem Özdemir

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 09.07.2008

(...) Der Reformvertrag von Lissabon verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten nicht zur militärischen Aufrüstung. Er legt im Gegenteil als oberstes Ziel die Förderung von Abrüstungsmaßnehmen fest (Art. (...)

Portrait von Jo Leinen
Antwort von Jo Leinen
SPD
• 14.07.2008

(...) Der durchschnittliche Einkommensteuersatz in Deutschland für verheiratete Arbeitnehmer mit vergleichbarem Jahreseinkommen liegt mit ca. 25% geringfügig unter dem Einkommenssteuersatz, der künftig, d.h. ab der nächsten Legislaturperiode ab 2009, für Abgeordnete des Europäischen Parlaments gelten wird. (...)

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