Frage von Thomas G. • 06.09.2021
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 13.09.2021
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist als ein tragender verfassungsrechtlicher Grundsatz nicht abschaffbar.
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Frage von Claudia W. • 06.09.2021
Antwort von Johanna Tiarks DIE LINKE • 14.09.2021
Wir wollen Krankenhäuser in kommunale, öffentliche oder gemeinnützige Hand überführen. Gewinne aus dem Betrieb von Krankenhäusern dürfen nicht in die Taschen von Eigentümern und Aktionären fließen.
Frage von Tom B. • 06.09.2021
Antwort von Marc Henrichmann CDU • 15.09.2021
Ich habe mich mit dem Rezo-Video noch nicht auseinandergesetzt.
Frage von Luis F. • 06.09.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Christoph S. • 06.09.2021
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 20.09.2021
Die Kommune hat letzten Endes über die baurechtlichen Genehmigungen und Verbote zu entscheiden und kann entlastende verkehrsrechtliche Schritte einleiten.
Frage von Edeltraud K. • 06.09.2021
Antwort von Sepp Müller CDU • 15.09.2021
Durch Maßnahmen gegen die Vertiefung der Elbe werden die Elbauen & insbesondere die Altarme langfristig wieder geflutet, da sich die Elbe nicht weiter eingräbt.