Frage von Bernhard M. • 05.08.2021
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Antwort von Friedrich Ohnesorge FDP • 06.08.2021
Dann sehe ich keinen Grund, diese Anlagen stillzulegen.
Dann sehe ich keinen Grund, diese Anlagen stillzulegen.
Was die von Ihnen genannten Anlagen angeht, so verfügt der Betreiber über eine dauerhafte Genehmigung für den Betrieb, solange die gesetzlichen Auflagen durchgehend erfüllt werden.
Ich fände die Stilllegung im Rahmen des Atomausstieges konsequent.
Finanziert wird es durch unser Steuerprogram wie z.B. der Wiedererhebung der Vermögenssteuer (58Mrd€ im Jahr), Bekämpfung von Steuerhinterziehung (15Mrd€ i.J.)
Legalisierung von Cannabis lehne ich ab.
In meinen Augen rückt bei einer Legalisierung der Jugendschutz in den Hintergrund.