Frage von Armin S. • 10.08.2021
![Franz-Josef Behr Dr. Franz-Josef Behr, ÖDP-Direktkandidat 2021](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Behr-Franz-Josef_1000x1128.jpg?itok=o-rCGzWi)
Antwort von Franz-Josef Behr ÖDP • 22.08.2021
Ich lehne die Verlängerung der Turmbergbahn ab, fordere jedoch einen möglichst barrierefreien Übergang von der Straßenbahnendhaltestelle zur Talstation.
Ich lehne die Verlängerung der Turmbergbahn ab, fordere jedoch einen möglichst barrierefreien Übergang von der Straßenbahnendhaltestelle zur Talstation.
Alternativen zu Verlängerung der Turmbergbahn finden
Wir sind aber die einzige, die einen sozialen Ausgleich will und einen Vorschlag hierfür vorgelegt hat.
Die Verlängerung Turmbergbahn ist wichtig für die klimafreundliche Verkehrswende. Anwohner*innen hätten in die Planung aber besser einbezogen werden müssen.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass das Betäubungsmittelgesetz dahingehend verändert wird, dass der Besitz von kleinen Mengen Cannabis nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit behandelt wird.