Frage von Bernhard S. • 11.08.2021
Antwort ausstehend von Johannes F. Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen
Zu Ihrer Frage; ich würde zur Zeit eine Abschaffung der Zwangsabgabe befürworten.
für mich gehört auch dazu, dass ich als „Gläserner Abgeordneter“ alle Dinge auf meiner Homepage veröffentlich, die für die Beurteilung meiner Unabhängigkeit von Bedeutung sein können
Sehr geehrter Herr Liebing,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
die Bundesregierung hat es über viele Monate versäumt, eine passende Übergangsregelung für notwendige Schutzmaßnahmen vorzulegen