Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ellen G. • 21.08.2017
Antwort von Elfi Scho-Antwerpes SPD • 06.09.2017 (...) ich werde versuchen meine Ideen und Ziele in der Fraktion und in den Ausschüssen einzubringen und bin mir sicher, dass sozialdemokratische Grundsätze weiterhin in der SPD verankert sind. Mit diesen kann ich mich voll und ganz identifizieren. (...)
Frage von Joachim D. • 21.08.2017
Antwort ausstehend von Patrick Zwiernik Bündnis 90/Die Grünen Frage von Joachim D. • 21.08.2017
Antwort ausstehend von Josef Oster CDU Frage von Joachim D. • 21.08.2017
Antwort ausstehend von Thomas Damson AfD Frage von Joachim D. • 21.08.2017
Antwort von Florian Glock FDP • 22.08.2017 (...) Einen Anspruch auf Klima- und Strahlenschutz im Grundgesetz verankern zu wollen, klingt zunächst sicher nach einer guten Idee. Allerdings halte ich ein solches Vorhaben für Symbolpolitik. Ein allgemeiner Anspruch scheint mir zu abstrakt und vage, um im entsprechenden Falle wirklich einklagbar zu sein. (...)
Frage von Petronella S. • 21.08.2017
Antwort von Heribert Hirte CDU • 21.08.2017 (...) In Bezug auf Altersarmut muss man deutlich sagen, dass die betroffenen Rentenempfänger eine höhere Rente hätten erzielen können, hätten sie zu Erwerbszeiten ein höheres Einkommen erzielt oder wären länger erwerbstätig gewesen (die zwei Hauptgründe für Altersarmut - http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-06/studie-berteslmann-altersarmut ). Hier steht es weder mir noch dem Staat zu, die entsprechenden Erwerbsbiographien zu bewerten. (...)