Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henry R. • 23.08.2017
Antwort von Uwe Geisler FDP • 23.08.2017 (...) Die Frage betraf meine gesamten Einkünfte. Nun erziele ich aus meiner anwaltlichen Tätigkeit freiberufliche Einkünfte. Berufsrechtlich darf ich als Anwalt aber weder über den Inhalt eines Mandats noch über das Mandat als solches, Dritten gegenüber Auskunft erteilen (Schweigepflicht). (...)
Frage von Max W. • 23.08.2017
Antwort von Dietrich Monstadt CDU • 01.09.2017 (...) Ich darf jedoch um Verständnis dafür bitten, dass ich mich zu Angelegenheiten der Kommunalpolitik in Wismar weder äußern will noch kann. Bitte wenden Sie sich direkt an die Stadtfraktion. (...)
Frage von Carola L. • 23.08.2017
Antwort von Christina Schwarzer CDU • 06.09.2017 (...) In der Nutztierhaltung müssen Erzeugungsbedingungen von den Tierhaltern umsetzbar und wirtschaftlich tragbar sein. Deshalb erarbeiten wir eine nationale Nutztierstrategie, fördern die Forschung, geben den Bauern finanzielle Anreize für tiergerechte Ställe und betreiben Verbraucheraufklärung. Einseitige gesetzliche Verschärfungen führen dagegen in aller Regel nicht zu mehr Tierschutz, sondern zum Ausscheiden von kleineren und mittleren Betrieben aus der Tierhaltung, zur Konzentration der Tierhaltung in der Hand von Investoren und zur Verlagerung von Tierschutzproblemen ins Ausland. (...)
Frage von Max W. • 23.08.2017
Antwort von Karin Strenz CDU • 25.08.2017 (...) Herr Michael Berkhahn (CDU) ist im April 2011 zum 1. Stellvertreter des Regierenden Bürgermeisters Thomas Beyer (SPD) gewählt worden. (...)
Frage von Mathias H. • 23.08.2017
Antwort von Heinrich Brinker DIE LINKE • 25.08.2017 Hallo Herr H.,
danke für Ihre Fragen. Anbei sende ich Ihnen, wie gewünscht, die kurzen Antworten:
Frage von Max W. • 23.08.2017
Antwort von Karin Strenz CDU • 25.08.2017 (...) Doch der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt hat sowohl die Entwicklung als auch die Stabilität in dieser Region nachhaltig gehemmt. Der Deutsche Bundestag betrachtet den Frieden als die wichtigste Voraussetzung für die Stabilität Europas. Die Bundesrepublik Deutschland will sowohl Armenien als auch Aserbaidschan ein verlässlicher Partner sein. (...)