Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonas W. • 29.08.2017
Antwort von Helge Braun CDU • 07.09.2017 (...) Ich bin der Meinung, dass bei solchen wichtigen Fragen ein friedensstiftender, gesellschaftlicher Konsens gesucht werden sollte. Deshalb empfand ich die von SPD, Linken und Grünen kurzfristig erzwungene Abstimmung als Unangemessen. Es wäre richtig gewesen, noch einmal eine breite gesellschaftliche Diskussion zu führen und die Möglichkeit zu alternativen Lösungsvorschlägen zu eröffnen - mit einer Gewissensentscheidung zu Beginn der nächsten Legislaturperiode. (...)
Frage von Cheyenne F. • 29.08.2017
Antwort von Henning Mächerle DKP • 02.09.2017 (...) Wenn ich gewählt würde hätte ich zwei zentrale Punkte. Die Vergesellschaftung der Banken und den Ausbau des Betriebsverfassungsrechtes zu einer echten Mitbestimmungsrecht für die Betriebsräte. Dazu gehört die Stärkung der Gewerkschaften, als kollektive Interessenvertretung der Beschäftigten. (...)
Frage von Torsten R. • 29.08.2017
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 07.09.2017 (...) Wenn Sie mich auf die vergangenen Jahre ansprechen, konnte ich mit Druck an den richtigen Stellen einiges erreichen: die Anschlussstelle Lederhose an der A9 und die Ortsumfahrung der B93 bei Gößnitz gehört ebenso dazu wieder Einsatz für die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV), die aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 gestrichen werden sollte. Man darf auch nicht die Verbesserungen für den Schwerlastverkehr vergessen, die z.B. Unternehmen wie Meuselwitz Guss helfen, Arbeitsplätze in unserer Region zu erhalten und zu schaffen. (...)
Frage von Christina L. • 29.08.2017
Antwort ausstehend von Joachim Kuhs AfD Frage von Alfred R. • 29.08.2017
Antwort von Bernd Kirmes FREIE WÄHLER • 30.08.2017 (...) Die Kapazitätsgrenze auf der A2 kommt an ihre Grenzen. Es ist bedauerlich dass der achtspurige Ausbau im Bundesverkehrswegeplan zurückgestellt worden ist. (...)
Frage von Axel S. • 29.08.2017
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 19.09.2017 (...) Vor wenigen Tagen gab es Zeitungsberichte darüber, dass die Hamburger Polizei zum 01.09.2017 eine neue „Arbeitsgruppe Autoposer“ eingerichtet hat, welche sich nach entsprechenden Schulungen für die Mitarbeiter ausschließlich der Kontrolle von auffälligen Umbauten, Rasern etc. widmen wird ( http://www.bild.de/regional/hamburg/polizei/setzt-neue-soko-gegen-auto-tuner-und-ps-protzer-ein-53031030.bild.html ). (...)