Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 11.09.2017

Die monopolisierten Massenmedien gehören heute zum Machtapparat der staatsmonopolistisch-kapitalistischen Gesellschaft. Dieser Machtapparat ist systemimmanent und wird erst mit dem Kapitalismus verschwinden.

Portrait von Ilse Ertl
Antwort von Ilse Ertl
FREIE WÄHLER
• 15.09.2017

(...) In der Tat ist ein Tempolimit innerorts auf 30 km/h flächendeckend kein Thema für mich persönlich und auch keines für die FREIEN WÄHLER. Sicherlich ist es gut, wenn es bestimmte Straßen gibt, die auf dieses Limit reduziert werden. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 13.09.2017

(...) Gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen sprechen wir uns ganz klar aus. Wir wollen keinen bevormundenden Staat, der vorschreibt, wie sich die Menschen fortbewegen. (...)

E-Mail-Adresse