Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernhard K. • 23.09.2017
Antwort von Oswin Veith CDU • 19.10.2017 (...) Zudem wird das Inverkehrbringen von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen verboten, die ein charakteristisches Aroma haben, in ihren Bestandteilen Aromastoffe oder technische Merkmale enthalten, mit denen sich Geruch, Geschmack oder die Rauchintensität verändern lassen oder in Filter, Papier oder Kapseln Tabak oder Nikotin enthalten. Erstmalig sind Vorschriften für nikotinhaltige E-Zigaretten und Nachfüllbehälter vorgesehen, die Regelungen zu Inhaltsstoffen, Produktsicherheit und Verpackungsgestaltung treffen. (...)
Frage von Tŵm D. • 23.09.2017
Antwort von Olaf Lengner PIRATEN • 23.09.2017 (...) Wir sind gegen den Weiterbau der Autobahn durch Lichtenberg aus verschiedenen Gründen. (...)
Frage von Marion K. • 23.09.2017
Antwort ausstehend von Johannes Schneider ÖDP Frage von Dr. Klaus-Peter M. • 23.09.2017
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU Frage von Michael L. • 23.09.2017
Antwort von Carola Reimann SPD • 27.09.2017 (...) Dies entlastet viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um zusätzliche fast zwei Milliarden Euro. Um dies finanzieren zu können, möchten wir den Spitzensteuersatz linear-progressiv auf 45 Prozent anheben, der ab 76.200 Euro zu versteuerndem Einkommen für Singles / 152.400 Euro für Ehepaare fällig wird.“ (...)
Frage von Hannah S. • 23.09.2017
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD