Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard Paul G. • 06.08.2017
Antwort von Canan Bayram Bündnis 90/Die Grünen • 15.08.2017 (...) Wände und Dächer zu begrünen halte ich für gute und in einer Stadt wie Berlin wichtige Projekte, insbesondere mit Blick auf Feinstaub u.ä.. Inwieweit das Brandwände sein müssen und diese gedämmt werden müssen, kann ich Ihnen nicht beantworten. (...)
Frage von Vera S. • 06.08.2017
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 08.08.2017 Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Werner M. • 06.08.2017
Antwort von Willi Feilen FREIE WÄHLER • 08.09.2017 (...) Zum Fraktionszwang verweise ich auf meine Aussagen auf abgeordnetenwatch.de und auf meine Website ( www.willifeilen.de ). Ich bin für Panaschieren und Kumulieren auch bei der Bundestagswahl, um eben diesen Fraktionszwang bei Abstimmungen im Parlament hinfällig zu machen. (...)
Frage von Katrin B. • 06.08.2017
Antwort ausstehend von Lukas Schmid DIE LINKE Frage von Katrin B. • 06.08.2017
Antwort von Brigitte Fischbacher AfD • 09.08.2017 (...) Gleichwohl gibt es Krankheiten die hoch ansteckend sind und mit Impfungen jedoch eingeschränkt werden können. In derartigen Fällen ist eine Impfpflicht durchaus zu erwägen, weil hier das Gemeinwohl über dem des einzelnen steht. (...)
Frage von Werner M. • 06.08.2017
Antwort von Peter Bleser CDU • 08.08.2017 (...) Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass alle Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat, die auf mögliche Interessenverknüpfungen hinweisen können, anzuzeigen und zu veröffentlichen sind. Das Nähere ergibt sich aus den Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages, welche Sie auf folgender Seite finden: http://www.bundestag.de/abgeordnete18/nebentaetigkeit/nebentaetigkeit/213826 . (...)