Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 23.08.2013

(...) Wir brauchen in Deutschland mehr Investitionen, zum Beispiel in die Bildung. Deshalb will die SPD, dass Kita-Plätze http://www.spd.de/themen/102794/bildung.html in der Zukunft gebührenfrei sind. (...)

Frage von Sylvia F. • 14.08.2013
Foto Dr. Reinhold Reck
Antwort von Reinhold Reck
ÖDP
• 15.08.2013

(...) Sie sprechen ein heikles Problem an, denn große Spenden finanzstarker Unternehmen an politische Parteien sind trotz der diversen Parteispendenskandale immer noch gängige Praxis. Die subtile Wirkung von Geld wird dabei in der Regel unterschätzt (von der Öffentlichkeit) bzw. (...)

Antwort von Niels-Arne Münch
PIRATEN
• 15.08.2013

(...) Hinzu kommt, dass einige führende Mitglieder der AfD Göttingen - insbesondere ein Vorstandsmitglied - aus anderen Zusammenhängen bereits als Angehörige der (extremen) Rechten bekannt sind. Dieser Umstand lässt auch Zweifel aufkommen, inwieweit die AfD - zumindest hier in Göttingen - überhaupt eine demokratische Partei ist (was die Formulierung Ihrer Frage "gemeinsam mit allen demokratischen Kräften" aber unterstellt). Immer wieder hört man aus Kreisen der AfD homophobe oder islamfeindliche Positionen, Vorstandsmitglied Konrad Adam zieht das Wahlrecht für „Leistungsempfänger“ in Zweifel. (...)

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