Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ulrike Bürgel
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2013

(...) Der Klimakiller Braunkohle erzeugt heute so viel Strom wie seit 1990 nicht mehr: Selbst wenn kein Bedarf besteht, laufen die Kohlemeiler ungedrosselt weiter und überschwemmen den Strommarkt in Deutschland und Europa. - Durch die Festschreibung anspruchsvoller Effizienzvorgaben für neue und bestehende fossile Kraftwerke würde der Ausbau unterbunden und die ältesten und dreckigsten Kohleschleudern würden schon bald vom Netz gehen. (...)

Portrait von Joachim Orth
Antwort von Joachim Orth
FREIE WÄHLER
• 26.08.2013

(...) für uns kein Thema ist. So unausgegoren der aktuelle Diskussionsstand ist, würde ich die Verwirklichung des bedingungslosen Grundeinkommens nur für eine Einladung für weitere Menschen in Deutschland halten, mal einen Versuch ohne Arbeitsleistung zu wagen. Andererseits fände ich die Möglichkeit, durch den Wegfall von Prüfkriterien auch den Wegfall vieler bürokratischer Arbeitsplätze zu erreichen, durchaus faszinierend. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 29.08.2013

(...) die Diskussion zur Frage des bedingungslosen Grundeinkommens ist in meiner Partei DIE LINKE noch nicht abgeschlossen, und die Notwendigkeit zur Fortsetzung dieser kontroversen Diskussion haben wir auch in unserem Bundestagswahlprogramm und im Oktober 2011 auch im Grundsatzprogramm der LINKEN ausdrücklich festgeschrieben: „Teile der LINKEN vertreten das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, um das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln. Dieses Konzept wird in der Partei kontrovers diskutiert. (...)

E-Mail-Adresse