Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 04.09.2013
Antwort von Carola Stauche CDU • 11.09.2013 (...) Langfristig kann nur gezielte Wirtschaftsförderung bei gleichzeitiger Beachtung marktwirtschaftlicher Prinzipien hier Abhilfe schaffen. Die Unternehmen selbst sind massiv gefragt, über angemessene Vergütungen und besondere Anreize wie beispielsweise Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf die dringend benötigten Fachkräfte in der Region zu halten. (...)
Frage von Jürgen R. • 04.09.2013
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 05.09.2013 (...) danke für Ihre Mail. Die Bedeutung der Schmerztherapie ist in den letzten Jahren gestiegen. In Deutschland leben viele Millionen Menschen unter chronischen Schmerzen - die Betreuung aber erfolgt bisher eher zufällig. (...)
Frage von Ludwig S. • 04.09.2013
Antwort von Bernhard Kaster CDU • 17.09.2013 (...) Auch in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften werden Werte gelebt, die für uns wichtig sind. Bei Adoptionen kommt es aber nicht auf die Wünsche möglicher Eltern an, sondern vielmehr auf das Wohl, die Gesamtsituation und den Blickwinkel der Kinder. (...)
Frage von Otto E. • 04.09.2013
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 06.09.2013 (...) Ihre Wahrnehmung kann ich offen gesagt nicht nachvollziehen. Selten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine Bundesregierung derart gute Eckdaten als Ergebnis ihrer Arbeit vorzuweisen (Arbeitslosigkeit, Rückführung der Neuverschuldung, Anstieg der Zahl der Arbeitsplätze, wirtschaftliche Stärke Deutschlands in der Welt) wie die christlich-liberale Koalition unter Führung von Angela Merkel. Bei der Opposition beobachte ich hingegen den krampfhaften Versuch, diese unbestreitbaren und von keinem neutralen Betrachter Deutschlands angezweifelten Erfolge klein zu reden - offensichtlich mit Erfolg, wie ich an Ihrer Frage zu erkennen glaube. (...)
Frage von Bruno H. • 04.09.2013
Antwort von Bettina Lau Die Linke • 07.09.2013 (...) Hier findet eine gigantische Umverteilung von unten nach oben statt. Die LINKE fordert auch deshalb eine gesetzliche Regulierung der Zinsen. Garantiezinsen für Kleinsparer in Höhe der Inflationsrate und Höchstzinsen für Dispokredite bei fünf Prozentpunkten über dem EZB-Zinssatz. (...)
Frage von Dirk H. • 04.09.2013
Antwort von Antje Tillmann CDU • 11.09.2013 (...) Sie sehen also, dass wir Elementen direkter Demokratie auf Bundesebene kritisch gegenüberstehen, während sie im kommunalen Bereich eine praxistaugliche Ergänzung sein können. Unser System der repräsentativen Demokratie ist bewährt und hat sich in den letzten über 60 Jahren als Garant für Stabilität und soziale Gerechtigkeit erwiesen. (...)