Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) huten Dank für Ihre Frage zur Idee des "Autofreien Moabits", der ich mich gern und aus vollem Herzen anschließen möchte. Das umweltaffine PARTEI-Motte "Autoausstieg jetzt", das wir bereits 2011 in einer massiv angelegten Medienkampagne zu Ungunsten der Spritschleudern gefordert haben, bleibt selbstverständlich als eine der zentralen umwelt- und verkehrspolitischen Forderungen bestehen. Und zwar moabitweit, d.h. (...)

(...) Ich kann nicht erkennen, wie die Windkraft die Natur zerstört, im Gegenteil, sie trägt dazu bei, unsere biologische Lebensgrundlage zu erhalten, indem wir uns von fossilen Ressourcen unabhängiger machen. Ich sage aber auch: Windkraft nur dort, wo Tier- und Artenschutz eingehalten wird. (...)

(...) Mir ist klar, dass wir uns hier in einem Zielkonfliktbereich bewegen. Der uneingeschränkt geltenden freien Selbstbestimmung steht in Ausnahmenfällen die Notwendigkeit gegenüber, einen schweren gesundheitlichen Schaden nur dann abwenden zu können, wenn ein Patient zwangsbehandelt wird. Sonja Steffen MdB, die seinerzeit für die SPD im Deutschen Bundestag sprach, führte aus: "Im Gesetzentwurf sind die Bedingungen für eine Zwangsbehandlung genau formuliert. (...)