Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker M. • 20.09.2013
Antwort von Jan van Aken DIE LINKE • 09.10.2013 (...) Die Lieferung sensibler Dual-Use-Chemikalien aus Deutschland an Syrien ging bis ins erste Halbjahr 2011 unvermindert weiter. (...) Allein die Regierungskoalitionen unter der Führung Merkels haben 163 Tonnen Fluorwasserstoff und 38 Tonnen Ammoniumhydrogendifluorid an Syrien geliefert, Stoffe, die auch zur Herstellung des Giftstoffes Sarin eingesetzt werden können. (...)
Frage von Katarina B. • 20.09.2013
Antwort von Oguz Lüle DIE LINKE • 20.09.2013 (...) Dazu kann ich ein Beispiel geben. Einzige Partei ist die LINKE PARTEI,die im Bundestag festgestellt hat, dass damalige Bundesregierung diese Chemikalien genehmigt und an Syrien geliefert hat. Wenn der Abgeordnete von der LINKEN PARTEI nicht im Bundestag wäre, würde jetzt nicht davon gesprochen.Also die Stimmen,die ihn gewählt haben,haben die Gelegenheit gegeben. (...)
Frage von Uwe A. • 20.09.2013
Antwort von Heike Hänsel DIE LINKE • 21.10.2013 (...) zu 2. Ich denke nicht, dass der Volksentscheid eine bürokratische Hürde ist, sondern eine Machtpolitische. Die bisherigen Regierungen waren einfach nicht bereit, Macht an die Bevölkerung abzugeben, jenseits der Wahlen, die nur alle paar Jahre stattfinden. (...)
Frage von Thomas P. • 20.09.2013
Antwort ausstehend von Volker Schröder PIRATEN Frage von Gerd H. • 20.09.2013
Antwort von Konrad Specker FREIE WÄHLER • 21.09.2013 (...) Als UnserLand Bäcker ist mir Regionalvermarktung aus Ökologischen Anbau sehr wichtig. Wieder zurück zu kleineren Strukturen ist das was ich fördern und unterstützen möchte. (...)
Frage von Martin L. • 20.09.2013
Antwort von Andrea Konorza LKR • 20.09.2013 (...) Leider wurden die von mir bei wikipedia / Direktkandidaten eingegebenen Daten immer vom Administrator gelöscht, bis "abgeordnetenwatch" mir da freundlicherweise unter die Arme griff. Es könnte nämlich der Eindruck entstehen, ich hätte meine Kandidatur wieder zurückgezogen. (...)