Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars Z. • 05.08.2013
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 18.09.2013 (...) August, mit der Sie sich nach dem „Kern der Marke Rawert“ erkundigen: Ich will in den Bundestag, weil ich für ein Deutschland mit Herz und offenen Armen stehe. Ich kämpfe für Chancengleichheit, Vielfalt, Barrierefreiheit und Teilhabe für alle - für eine Gesellschaft, die zusammenhält. Gesundheit und eine würdige Pflege dürfen nicht vom Geldbeutel abhängen. (...)
Frage von Erich P. • 05.08.2013
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 08.08.2013 (...) Aus meiner Sicht kann die Entscheidung über die Beibehaltung des Soli erst in einigen Jahren unter Berücksichtigung der Gesamtentwicklung des Steueraufkommens in Deutschland getroffen werden. Aus heutiger Sicht vermag ich nicht zu erkennen, weshalb der Soli auch über das Jahr 2019 hinaus erhoben werden sollte. (...)
Frage von Thomas A. • 05.08.2013
Antwort von Karl Bär Bündnis 90/Die Grünen • 08.08.2013 (...) selbstverständlich unterstütze ich ein Umsteuern zu einer fußgänger- und radlerfreundlichen Verkehrspolitik, inklusive der Investitionen. (...)
Frage von Herwig R. • 05.08.2013
Antwort von Sebastian Kanschat PIRATEN • 07.08.2013 (...) Wir Piraten werden in letzter Zeit oft gefragt, warum wir "merkwürdig still" zum aktuellen Überwachungsskandal sind. Am meisten wirft uns die Presse selbst Untätigkeit oder Versagen vor. (...)
Frage von Patrick K. • 05.08.2013
Antwort von Michael Schlecht DIE LINKE • 07.08.2013 (...) In der Drogenpolitik ist ein grundsätzliches Umdenken erforderlich. Die bisherige Kriminalisierung von Konsumierenden schränkt die Verfügbarkeit und den Konsum von Drogen nicht wirksam ein, sondern zwingt Konsumierende in den illegalen Markt. (...)
Frage von Patrick K. • 05.08.2013
Antwort von Stefan Täge PIRATEN • 14.09.2013 (...) Die heutige Drogenpolitik die immer noch auf gesellschaftliche Vorurteile aus den vergangenen Jahrhunderten beruht kostet jedes Jahr Milliarden an Steuergeldern und belastet unnötig die Behörden. Wir setzen auf Eigenverantwortung und gesellschaftliche Aufklärung, auch bei dem Genuss von Alkohol und Tabak sowie den Missbrauch von Medikamenten. (...)