Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael W. • 25.08.2009
Antwort von Michael Hennrich CDU • 26.08.2009 (...) Vor diesem Hintergrund halte ich die Fortentwicklung eines Impfstoffes für wichtig und der Situation angemessen. Das Argument, die Pharmaindustrie würde von dem Medienrummel um die Schweinegrippe profitieren, sehe ich allerdings dadurch entkräftet, dass letztlich jeder Bürger selbst entscheiden kann, ob er sich impfen lassen will oder nicht. Ich sehe vor Allem den positiven Ansatz dahinter - für den Fall der Fälle sollten wir gewappnet sein und die Bevölkerung mit Impfstoff versorgen können. (...)
Frage von Georg W. • 25.08.2009
Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann PIRATEN • 07.09.2009 (...) Aber auch bei uns gibt es Grenzen. So sind auch wir dafür, dass die von Frau von der Leyen gerne ins Feld geführte Kinderpornographie nicht weiterverbreitet wird. Im Gegensatz zu Frau von der Leyen möchten wir dem Kampf gegen derartige Inhalte aber nicht die Bürgerrechte opfern. (...)
Frage von Harald L. • 25.08.2009
Antwort von Adelbert Ringwald DIE LINKE • 25.08.2009 (...) Wir wollen die Energiekonzerne in öffentliches Eigentum überführen und einer demokratischen Kontrolle unterstellen. Das Energiekartell muss entflochten, die Energieversorgung weitgehend rekommunalisiert, die Energiemonopole müssen schrittweise aufgelöst werden. (...)
Frage von Georg W. • 25.08.2009
Antwort von Marieluise Beck Bündnis 90/Die Grünen • 09.09.2009 (...) Zudem sagen Kriminalpsychologen, dass die Herabsenkung der Zugangsschwelle für potentielle Täter diese überhaupt erst aktiv werden lassen kann, während eine hohe Zugangsschwelle entsprechend disponierte Menschen aufgrund der gesellschaftlichen Ächtung möglicherweise vom Kindesmissbrauch abhält. Eine deutliche Zugangserschwerung sei deshalb wünschenswert. (...)
Frage von Jürgen T. • 25.08.2009
Antwort von Hubertus Zdebel DIE LINKE • 17.09.2009 (...) Mein Ziel ist eindeutig: Ich bin für die Abschaffung der Wehrpflicht und aller Zwangsdienste. Die Wehrpflicht ist ein erheblicher Eingriff in die Grundrechte und Lebensplanungen junger Männer. (...)
Frage von Jürgen T. • 25.08.2009
Antwort von Maria Klein-Schmeink Bündnis 90/Die Grünen • 27.08.2009 (...) Der Zivildienst ist für Viele ein sinnvoller Lerndienst. Aber er kann die Wehrpflicht nicht begründen und nicht retten. (...)