Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andree H. • 08.09.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 08.09.2009 (...) zu der von Ihnen gestellten Frage hat sich die Piratenpartei bisher nicht offiziell geäußert. Daher beantworte ich Ihre Frage direkt als Kandidat und sage Ja zur Legalisierung von Bengalischem Feuer in deutschen Stadien, solange es kontrolliert gezündet wird. Das ganze nur in dafür vorgesehenen Zonen, ab 18 Jahren und nur bei 0,0 Promille! (...)
Frage von Kay S. • 08.09.2009
Antwort von Steffen Etzel DIE LINKE • 08.09.2009 (...) Ich sehe keine Notwendigkeit den Mehrwertsteuersatz bei Schönheitsdienstleistungen auf 7% zu senken. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz sollte sich auf die lebensnotwendigen Dinge beschränken. Ob Schönheitsdienstleistungen in der Mehrheit darunter fallen, bezweifele ich, lasse mich jedoch gerne vom Gegenteil überzeugen.Ich bin jedoch dafür für Gas, Strom und Heizöl den Mehrwertsteuersatz auf die ermäßigten 7 Prozent abzusenken. (...)
Frage von Kay S. • 08.09.2009
Antwort von Stefan Ruppert FDP • 09.09.2009 (...) ja ich bin für die Senkung der Mehrwertsteuer in diesem Bereich und auch bei der Gastronomie. Die in Frankreich gemachten Erfahrungen beweisen auch, dass dies durchaus Wirkung hat. (...)
Frage von Kay S. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Hans Joachim Schabedoth SPD Frage von Kay S. • 08.09.2009
Antwort von Norman Dießner Bündnis 90/Die Grünen • 09.09.2009 (...) ich bin mir bewusst, dass vor allem die Dienstleistungsbranche ein Wachstumsmarkt sein muss. Allerdings ist die Festlegung eines reduzierten Mehrwertsteuersatzes an bestimmte Kriterien gebunden. Ich kann jetzt nicht sehen, dass der Bereich der Schönheitsdienstleistungen anders zu bewerten wäre, wie beispielsweise der im Handwerk, wo Dienstleistungen ebenso mit 19% Mehrwertsteuer bedacht sind. (...)
Frage von Kay S. • 08.09.2009
Antwort von Holger Haibach CDU • 11.09.2009 (...) Gleichwohl wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine mögliche Aktualisierung bzw. Überarbeitung des Katalogs der Leistungen, die dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz unterliegen, nicht aus den Augen verlieren und bei sich bietender Gelegenheit gewissenhaft prüfen. (...)