Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Urbat
Antwort von Stefan Urbat
PIRATEN
• 26.09.2009

(...) Ich halte es aktuell für die beste Lösung, am früher beschlossenen Ausstiegsfahrplan für die Nutzung der Kernenergie (im Wesentlichen) für die Stromerzeugung festzuhalten. Der Grund: solange kein wirklich solides Entsorgungskonzept mit Angaben über Kapazitäten und zeitlicher Verfügbarkeit des Endlagers existiert, ist es zu problematisch, noch mehr Atommüll anzuhäufen, der dann auch weiter in den Zwischenlagern aufbewahrt werden muss, bei höherem Risiko als in einem wirklich geeigneten Endlager - das noch gefunden werden muss. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2009

(...) Ich weiß, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein kann, aber jede Art von Zugangssperren hat einen schlechten Beigeschmack. Zu oft verwenden autoritäre Staaten Zugangssperren zur Unterdrückung von unbequemen Meinungen und Wahrheiten. (...)

Antwort von Norman Kalteyer
DIE LINKE
• 26.09.2009

(...) Der Kompromiss ist unsere Forderung, Hartz IV sofort auf 500 Euro monatlich zu erhöhen und im Laufe der Wahlperiode Hartz IV durch eine wirklich bedarfsgerechte Grundsicherung zu ersetzen. Denn Sie haben natürlich völlig recht, von 365 Euro im Monat kann man nicht leben. (...)

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