Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rolf K. • 10.09.2009
Portrait von Mechthild Heil
Antwort von Mechthild Heil
CDU
• 14.09.2009

(...) Seinem Motto entsprechend, handeln und nicht schreiben, hatte er auf Ihren Hinweis hin schon reagiert und lässt auch weiter die Schilder säubern. Leider führt das nicht dazu, das die Verschmutzer in ihrer Aktivität nachlassen. (...)

Frage von Rolf K. • 10.09.2009
Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort von Gert Winkelmeier
Die Linke
• 18.09.2009

(...) Seit Jahren engagiere ich mich für ein Verbot dieser Nachfolgeorganisation der NSDAP, weil diese Partei mit dem Geist des Potsdamer Abkommens unvereinbar ist. Wer sich, wie ich, der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung verbunden fühlt, der muss die Ideologie dieser Partei bekämpfen. (...)

Frage von Rolf K. • 10.09.2009
Antwort von Christina Steinheuer
FDP
• 10.09.2009

(...) Dass weder Polizei noch Bürgermeister darauf reagieren, ist noch erschreckender. Ich werde mich in dieser Sache zum einen selbst an den Bürgermeister der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler wenden, zum anderen werde ich im Rahmen einer Aktion zusammen mit Jungen Liberalen selbst in der Stadt diese Aufkleber entfernen. (...)

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