Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2009

(...) Es scheint mir richtiger, zunächst etwa den Fahrradverkehr durch Anlage von Radwegen weiter zu fördern. Aber wenn ohnehin Kreuzungsbereiche neu gestaltet werden, etwa auch um Radwege anzulegen, sollte die Kreisinsel Betracht gezogen werden. (...)

Portrait von Rolf Meier
Antwort von Rolf Meier
DKP
• 12.09.2009

(...) Folge kapitalistischer Verwertungslogik ist z.B. die einseitige Förderung der Automobilindustrie bis hin zu chronischer Überproduktion. Öffentliche Verkehrsmittel und Radfahrer werden ungenügend berücksichtigt, da nicht so profitabel. Die Verkehrsinfrastruktur leidet unter mangelnder Instandhaltung. (...)

Portrait von Vera Lengsfeld
Antwort von Vera Lengsfeld
CDU
• 11.09.2009

(...) seit ich in England gewohnt habe, bin ich ein großer Fan von Kreisverkehren. Was in London bestens funktioniert, sollte für Berlin und andere Großstädte geeignet sein. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 16.09.2009

(...) Der Staat stellt Regeln zur Sicherheit der Bevölkerung auf und ist auch für die Aufsicht zuständig. Es kann und darf doch nicht sein, dass ein Landwirt ein nicht geprüftes und nicht zugelassenes gentechnisch verändertes Saatgut anbaut und man ihm sagt: „Wenn es gut geht, ist alles okay. Wenn es aber schief geht, ist es dein Risiko und du haftest! (...)

Antwort von Jürgen Rieg
FDP
• 11.09.2009

(...) der Wunsch und die Bereitschaft der Bevölkerung, sich aktiv für das Gemeinwesen einzusetzen und an seiner Ausgestaltung mitzuwirken, gebieten es, die parlamentarisch-repräsentative Demokratie um direkte Beteiligungsrechte für Bürgerinnen und Bürger zu ergänzen. Auf diese Weise gewinnt das Volk als Träger der Staatsgewalt über die Teilnahme an Wahlen hinaus einen unmittelbaren Einfluss auf die politische Willensbildung und staatliche Entscheidungen. (...)

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