Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arjen P. • 11.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 21.09.2009 (...) Es scheint mir richtiger, zunächst etwa den Fahrradverkehr durch Anlage von Radwegen weiter zu fördern. Aber wenn ohnehin Kreuzungsbereiche neu gestaltet werden, etwa auch um Radwege anzulegen, sollte die Kreisinsel Betracht gezogen werden. (...)
Frage von Arjen P. • 11.09.2009
Antwort von Rolf Meier DKP • 12.09.2009 (...) Folge kapitalistischer Verwertungslogik ist z.B. die einseitige Förderung der Automobilindustrie bis hin zu chronischer Überproduktion. Öffentliche Verkehrsmittel und Radfahrer werden ungenügend berücksichtigt, da nicht so profitabel. Die Verkehrsinfrastruktur leidet unter mangelnder Instandhaltung. (...)
Frage von Arjen P. • 11.09.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 11.09.2009 (...) seit ich in England gewohnt habe, bin ich ein großer Fan von Kreisverkehren. Was in London bestens funktioniert, sollte für Berlin und andere Großstädte geeignet sein. (...)
Frage von Michael H. • 11.09.2009
Antwort von Katja Suding FDP • 16.09.2009 (...) Der Staat stellt Regeln zur Sicherheit der Bevölkerung auf und ist auch für die Aufsicht zuständig. Es kann und darf doch nicht sein, dass ein Landwirt ein nicht geprüftes und nicht zugelassenes gentechnisch verändertes Saatgut anbaut und man ihm sagt: „Wenn es gut geht, ist alles okay. Wenn es aber schief geht, ist es dein Risiko und du haftest! (...)
Frage von Jens E. • 11.09.2009
Antwort ausstehend von Claudia Sünder SPD Frage von Jens E. • 11.09.2009
Antwort von Jürgen Rieg FDP • 11.09.2009 (...) der Wunsch und die Bereitschaft der Bevölkerung, sich aktiv für das Gemeinwesen einzusetzen und an seiner Ausgestaltung mitzuwirken, gebieten es, die parlamentarisch-repräsentative Demokratie um direkte Beteiligungsrechte für Bürgerinnen und Bürger zu ergänzen. Auf diese Weise gewinnt das Volk als Träger der Staatsgewalt über die Teilnahme an Wahlen hinaus einen unmittelbaren Einfluss auf die politische Willensbildung und staatliche Entscheidungen. (...)