Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter B. • 11.09.2009
Antwort von Heiko Kosow Bündnis 90/Die Grünen • 11.09.2009 (...) der Bau von Autobahnen ist hoch problematisch, sowohl aus Gründen der zusätzlichen Versiegelung (z.Z 131 Hektar täglich) als auch wegen des Eingriffs in Landschaft und Natur. Darüber muß politisch gestritten werden, wenn die Planungsverfahren (Linienbestimmung und Planfeststellung) laufen. (...)
Frage von Günter B. • 11.09.2009
Antwort von Hans-Werner Ehrenberg FDP • 11.09.2009 (...) die Abschaffung des Solidaritätszuschlages ist in der Tat überfällig. Diese Maßnahme ist gerade in der jetzigen Krise ökonomisch sehr sinnvoll, weil dadurch die Konjunktur belebt würde. (...)
Frage von Harry S. • 11.09.2009
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 14.09.2009 (...) Gerade große Koalitionen neigen häufig dazu, mit ihrer Mehrheit die nötigen Rechte der kleineren Fraktion zu beschneiden. Man nennt das auch Arroganz der Macht. (...)
Frage von Arjen P. • 11.09.2009
Antwort ausstehend von Markus Löning FDP Frage von Arjen P. • 11.09.2009
Antwort von Björn Böhning SPD • 21.09.2009 (...) Für Berlin glaube ich dass es sinnvoller wäre, die Ampelschaltungen weiter zu optimieren. Dazu gehört für mich auch eine stärkere Entzerrung von Fuß-, Rad- und Autoverkehr, die bei der jetzigen Verkehrsführung noch zu oft in gefährliche Konfliktsituationen, insbesondere beim Abbiegen, kommen. Auch beim Verkehrsfluss insgesamt sehe ich hier noch Potenziale. (...)
Frage von Arjen P. • 11.09.2009
Antwort von Halina Wawzyniak DIE LINKE • 14.09.2009 (...) Mich als Fahrradfahrerin stören auch häufig die Ampelschaltungen und sicherlich sind Kreisinseln an der einen oder anderen Stelle eine bessere Lösung. Wo es sich anbietet, sollte auf eine Verkehrsinsel zurückgegriffen werden. Ich selbst würde jetzt aber nicht einen größeren Betrag Geldes in die Hand nehmen um überall Umbauten vorzunehmen. (...)