Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andre M. • 12.09.2009
Antwort von Dietmar Tendler SPD • 12.09.2009 (...) So habe ich es bis jetzt immer gehalten und bin damit gut gefahren. Sowohl der Kanzlerkandidat, als auch der Parteivorsitzende haben erklärt, dass es mit den Linken auf Bundesebene keine Koalition gibt. Da ich Frank Walter Steinmeier und Franz Müntefering nun mehrfach im Wahlkampf erlebt habe, glaube ich Ihnen , dass dieses Versprechen gilt. (...)
Frage von Josef Z. • 12.09.2009
Antwort ausstehend von Harry Voß DIE LINKE Frage von Ramon R. • 12.09.2009
Antwort ausstehend von Steffen Kampeter CDU Frage von Hans-Joachim S. • 12.09.2009
Antwort ausstehend von Gesine Lötzsch DIE LINKE Frage von Sylvana T. • 12.09.2009
Antwort von Norbert Schneider DIE LINKE • 15.09.2009 Sehr geehrte Frau Thebud,
Frage von Sebastian H. • 12.09.2009
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 04.11.2009 (...) Während der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 blockierte die SPD dringend notwendige Regelungen und Anpassungen wie die Vereinheitlichung der zulässigen „geringen Mengen“, die sich von Bundesland zu Bundesland unterscheiden. Auch eine arzneimittelrechtliche Regelung, die auch in Deutschland Cannabis als Medizin verfügbar macht, konnten wir nicht durchsetzen - ganz zu schweigen von weiteren Liberalisierungen. (...)
