Frage von Wolf Michael K. • 12.09.2009
Antwort ausstehend von Peer Steinbrück SPD
(...) Ein industriepolitischer Zukunftsfonds soll helfen, Arbeitsplätze in sozial fortschrittlichen und ökologisch nachhaltigen Bereichen zu erhalten und zu schaffen. Der Fonds soll Unternehmen bei der Umstellung ihrer Produktion auf energie- und rohstoffeffiziente Verfahren und Qualitätsprodukte unterstützen. (...)
(...) Nach der zweiten Präsidentenwahl in Afghanistan geht es vor allem darum, wie die afghanische Regierung Schritt für Schritt Verantwortung für das eigene Land übernehmen kann. Wenn Afghanistan in puncto Menschenrechte, Demokratie, Sicherheit und Justiz gefestigt ist, dann ist der Einsatz der Bundeswehr nicht mehr notwendig. (...)